Nutzungsbedingungen für das Internetportal swoop.de (im Weiteren auch "Portal")


zur allgemeinen AGB
(Stand Nov 2015)

1. Parteien
1.1. Vertragspartner, Anbieter, Betreiber:
Swoop Marketing Ltd.
Gartenfelder Str. 35
13599 Berlin
1.2. Der Anbieter ist exklusiv für den Betrieb und die Vermarktung des Portals zuständig und ist Ansprechpartner in allen rechtlichen Belangen, die das Portal betreffen.
1.3. Besucher, Nutzer, User:
Alle natürlichen (aller Geschlechter) und juristischen Personen, Institutionen, Rechtsgebilde und sonstige rechtsfähigen Konstrukte, die auf das Portal zugreifen, sowohl manuell, als auch maschinell, werden im Folgenden Besucher, Nutzer, User genannt.
1.4. Kunde:
Kunden sind alle natürlichen (aller Geschlechter) und juristischen Personen, Institutionen, Rechtsgebilde und sonstige rechtsfähigen Konstrukte, die einen Eintrag auf swoop.de aktiv buchen und hierzu ein Benutzerkonto anlegen.
1.5. Autor:
Autoren sind alle natürlichen (aller Geschlechter) und juristischen Personen, Institutionen, Rechtsgebilde und sonstige rechtsfähigen Konstrukte, die ein Autorenkonto auf swoop.de anlegen.
1.6. Medienpartner, Werbepartner:
Medienpartner alle natürlichen (aller Geschlechter) und juristischen Personen, Institutionen, Rechtsgebilde und sonstige rechtsfähigen Konstrukte, die Werbung oder andere Inhalte außerhalb einer Kundenbeziehung auf dem Portal platzieren.
2. Nutzung des Portals / Nutzungsrechte
2.1. Das Portal kann für den Abruf von Inhalten ohne vorherige Anmeldung und ohne Benutzerkonto verwendet werden. In einem solchen Fall gibt der Besucher durch Aufruf des Portals ein Angebot zum Vertragsschluss für den Zeitraum der Nutzung des Portals auf Grundlage der AGB, der Nutzungsbedingungen, der Datenschutzerklärung und der etwaig geltenden spezifischen Geschäftsbedingungen ab. Der Betreiber nimmt das Angebot durch Leistungserbringung an.
2.2. Dem Nutzer wird ein einfaches Nutzungsrecht an den bereitgestellten Inhalten, das weder zeitlich, noch räumlich eingeschränkt ist, bereitgestellt.
2.3. Einfaches Nutzungsrecht umfasst die Suche und die Verwendung der bereitgestellten Inhalte für eigene Zwecke, wie Lieferanten- und Dienstleistersuche, Bildung, Information, Meinungsbildung etc.
2.4. Eine Nutzung, die über das oben beschriebene einfache Nutzungsrecht hinausgeht ist untersagt. Dies betrifft insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, das Kopieren, Vervielfältigen, Bearbeiten, Weitergeben, Veröffentlichen der Bereitgestellten Inhalte, Anfertigung von Informationsverzeichnissen, manuelles und maschinelles Auslesen von Inhalten, Sammlung und Speicherung von persönlichen Daten anderer Nutzer sowie jegliche Verwertung, die über das einfache Nutzungsrecht hinausgeht. Der Nutzer darf das Portal und die bereitgestellten Inhalte ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen verwenden, besonderes Augenmerk liegt auf den Datenschutzbestimmungen. Bei Zuwiderhandlung macht sich der Besucher schadensersatzpflichtig.
2.5. Der Nutzer erkennt an, dass alle Rechte am Portal, seinen Dantenbanken, der genutzten Technik und Technologien, verwendeter Soft- und Hardware, Inhalten beim Betreiber oder Dritten liegen. Dies können insbesondere Kunden, Medienpartner, Lizenzgeber oder andere sein.
2.6. Bei der Nutzung des Portals hat der Besucher ergänzend zu den vorliegenden AGB auch die angegebenen geltenden Bedingungen Dritter zu beachten.
2.7. Dem Besucher ist es untersagt, Markenzeichen, Urheberrechtsvermerke und andere rechtliche Verweise zu verändern oder zu entfernen.
2.8. In bestimmten Fällen, darf der Besucher ohne zusätzliche Anmeldung Inhalte hinzufügen und teilen. Dies ist zum Beispiel beim Hinzufügen von Kommentaren und beim Teilen über soziale Medien der Fall. In solchen Fällen ist es verboten Inhalte zu veröffentlichen und zu versenden, die nach Meinung des Portalbetreibers:
2.8.1. die Rechte und Schutzbedürfnisse minderjähriger in irgendeiner Weise einschränken oder verletzen;
2.8.2. Urheberrechte, Patente, Marken, Betriebsgeheimnisse, Eigentumsrechte, oder andere Rechte Dritter einschränken oder verletzen;
2.8.3. unwahr, rechtswidrig, obszön, vulgär, schädigend, verleumderisch, rassistisch, gewaltverherrlichend, belästigend, bedrohend, hasserzeugend sind, Anderen materiellen oder geistigen Schaden zufügen, oder in anderem Zusammenhang nicht einwandfrei sind;
2.8.4. die Annahme hervorrufen oder stützen könnten, der Veröffentlichende sei eine andere Person als sie selbst;
2.8.5. Schadsoftware, Viren, oder andere schädliche Software, oder deren Teile enthalten, die unmittelbar oder mittelbar die Funktion haben, die Hard- und Software von EDV-, Telekommunikations- und sonstigen Geräten und Anlagen, zeitweilig oder dauerhaft zu stören, einzuschränken, zu schädigen oder zu zerstören;
2.8.6. die Funktionen und technische Einrichtungen des Portals in irgendeiner Weise stören.
2.9. Einräumung von Nutzugsrechten
Durch Eintrag oder Zusendung von Inhalten räumt der Nutzer des Portals dem Betreiber unwiderruflich, jedoch nicht ausschließlich das Recht auf deren örtlich und zeitlich unbegrenzte, unentgeltliche Nutzung ein. Hierzu gehört die ganze oder teilweise Vervielfältigung, Anpassung, Bearbeitung, Verarbeitung, Darstellung, Aufführung, Verbreitung, Übersetzung, Gewährung von Unterlizenzen sowie anderweitige Nutzung. Ferner ist der Betreiber berechtigt die Inhalte in andere eigene oder angeschlossene Portale und andere Medien oder Technologien zu übertragen, unabhängig davon, ob Sie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der vorliegenden AGB bereits existieren oder nicht und in welchem Rechtsverhältnis diese zum Betreiber oder Nutzer gegenwärtig oder künftig stehen. Die Form und Weg der Nutzung oder Übertragung sind hierbei unerheblich. Dem Betreiber ist es insbesondere, jedoch nicht ausschließlich gestattet:
2.9.1. die Inhalte auf dem Portal, sowie in anderen Medien zu veröffentlichen und zwar unabhängig von der genutzten Technologie, Verbreitungsform, Endgerät, oder anderen bekannten oder unbekannten Faktoren, wobei ihm die Anpassung freisteht,
2.9.2. die Inhalte auch auf anderen Kanälen als das Internet zu verbreiten.
2.9.3. Ausnahme von der zeitlich uneingeschränkten Einräumung von Nutzungsrechten ist die Nutzung von Inhalten, die über ein Benutzerkonto zur Verfügung gestellt wurden. Hier werden die Nutzungsrechte zeitlich beschränkt und zwar für die Dauer des Fortbestands der Vertragsbeziehung bzw. bis zur Abwicklung des Verkaufs dieser Rechte eingeräumt.
2.10. Ausschluss von Adult-Inhalten und Einträgen
Inhalte sowie Firmeneinträge, die in den Adult-Bereich fallen, widersprechen der Philosophie des Betreibers und dürfen nicht veröffentlicht, bzw. gebucht werden. Bei Zuwiderhandlungen darf der Betreiber diese Inhalte und Einträge sofort löschen. Ein Anspruch auf Ersatz von Schaden oder Leistungen in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
In den Adult-Bereich fallen Inhalte und Unternehmen, die sich unter anderem, aber nicht ausschließlich in den thematischen Bereichen Pornographie, Prostitution, erotische Dienstleistungen aller Art und anderen jugendgefährdenden Bereichen bewegen
2.11. Haftungsausschluss
Das Portal stellt eine Plattform für die Bereitstellung von Inhalten dar. Die zur Verfügung gestellten Inhalte, die nicht Teil der Portalsoftware, oder notwendige Teile des Portals, wie Impressum, Rechtstexte, Kundeninformationen etc. sind, sind wenn nicht anderweitig gekennzeichnet, Eigentum und unterliegen der Verantwortung von Kunden bzw. Autoren des Portals. Trotz sorgfältiger Prüfung der Inhalte seitens des Betreiberteams, kann der Betreiber keine Haftung für diese Inhalte übernehmen. Die Haftung für Inhalte liegt allein bei deren Eigentümer.
2.12. Haftungsfreistellung
Mit Abgabe des Angebotes zum Vertragsschluss stellt der Besucher den Betreiber von jedweden Ansprüchen Dritter, die aus einer unzulässigen Nutzung des Portals resultieren frei. Dies umfasst auch Anwalts- und Gerichtskosten.
2.13. Gewährleistungsausschluss
2.13.1.Dem Nutzer ist klar, dass die Verwendung des Portals und seiner Leistungen auf eigene Gefahr erfolgt. Die Leistungen werden in einer vom Betreiber bestimmten Art- und Weise nach bestem Wissen und Gewissen bereitgestellt. Es gilt der Vorbehalt der Verfügbarkeit.
2.13.2.Der Betreiber obliegt es nicht sicherzustellen, dass das Leistungsspektrum des Portals den Vorstellungen des Nutzers genügt.
2.13.3.Der Betreiber gewährleistet nicht die ununterbrochene, sichere und fehlerfreie Verfügbarkeit des Portals und seiner Leistungen.
2.13.4.Der Betreiber gewährleistet nicht, dass die technischen Einrichtungen, sowohl Software, als auch Hardware dauerhaft und ununterbrochen störungs- und fehlerfrei arbeiten. Die Korrektur von Fehlern wird nicht gewährleistet.
2.13.5.Der Betreiber gewährleistet weder die Richtigkeit, noch die Verlässlichkeit der bereitgestellten Inhalte und als Folge wird auch für die Ergebnisse, die auf die Nutzung des Portals und seiner Inhalte zurückzuführen ist, keine Haftung übernommen.
2.13.6.Der Betreiber gewährleistet nicht die Qualität, Lieferbarkeit und Verlässlichkeit der Waren, Dienstleistungen und Anbieter, die mittelbar oder unmittelbar in den Inhalten des Portals erscheinen, oder die in irgendeiner Weise mit dem Portal in Zusammenhang gebracht werden können. Hiervon ausgenommen bleiben die Leistungen des Betreibers.
2.13.7.Die Inanspruchnahme der Leistungen, das Herunterladen oder sonstiges Abrufen von Inhalten erfolgen auf eigene Gefahr. Der Nutzer trägt selbst das Risiko von Schaden an seiner Hard- und Software, Datenverlust, oder sonstige Schäden selbst wenn diese auf die Nutzung des Portals zurückzuführen sind.
2.13.8.Hinweise, Ratschläge oder Anweisungen, die der Nutzer im Rahmen der Inanspruchnahme der Leistungen erhält, unabhängig davon, ob mündlich, schriftlich in Textform, aufgefordert oder unaufgefordert, begründen keine Haftungsansprüche gegenüber dem Betreiber.
2.13.9.Der Betreiber ist nach bestem Wissen und Gewissen bemüht, die Leistungen einwandfrei zu erbringen. Technischen Störungen, Wartungsarbeiten, Hackerangriffe, Stromausfälle und anderen Störungen begründen weder eine Kündigung, noch Minderungen von Zahlungsverpflichtungen oder Ersatzansprüche egal welcher Art. 2.14. Haftungsbeschränkung
2.14.1.Der Besucher ist sich darüber im Klaren, dass er bei der Inanspruchnahme der Leistungen des Portals mit Inhalten in Kontakt treten könnte, die unwahr, unrichtig, irreführend, sowohl subjektiv, als auch objektiv anstößig, jugendgefährdend, gefährlich oder in einer anderen Art und Weise mangelhaft sein könnten. In keinem Fall übernimmt der Betreiber eine Haftung für Inhalte, Fehler, Unrichtigkeiten, Schäden (materiell und immateriell), Verluste, die durch die Nutzung, Verbreitung und zur Verfügung Stellung der Inhalte des Portals in welcher Form auch immer entstehen.
2.14.2.Inhalte, die Nutzer, Kunden, Autoren, Medienpartner oder sonstige Besucher zur Verfügung gestellt haben, unterliegen allein der Haftung des Bereitstellers.
2.14.3.Der Betreiber haftet nicht für Schäden die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Leistungen des Portals entstehen. Die Haftung für Ersatzbeschaffung ist ausgeschlossen.
2.14.4.Der Betreiber haftet nicht für Transaktionen und daraus resultierende Mängel, Verluste und Schäden, die mit Anbietern getätigt werden, die in den Inhalten genannt werden, oder die aufgrund der Nutzung des Portals entstehen. Eine Veröffentlichung auf dem Portal ist nicht als Empfehlung des Betreibers aufzufassen.
2.14.5.Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die aus der Unterbrechung, Aussetzung oder Einstellung der Leistungen des Portals entstehen.
2.14.6.Der Betreiber haftet nicht für Schäden und Verluste, die aus dem Verlust oder der Weitergabe der Zugangsdaten zum Portal und daraus getätigten Transaktionen, entstehen.
2.14.7.Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch gezielte Hackerangriffe auf das System des Portals – sowohl Hardware, als auch Software, entstehen können.
2.14.8.Für den Fall, dass trotz der vorgenannten Bestimmungen aus einem nicht definierten, oder definierten Rechtsgrund, sich eine Haftung des Betreibers ergeben sollte, so ist diese ausschließlich auf Schäden anwendbar und begrenzt, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, bzw. die Verletzung einer essenziellen vertraglichen Pflicht zurückzuführen sind. Bei Schäden, die aus der Verletzung einer nicht essenziellen herrühren ist bei untypischen und mittelbaren Schäden und Folgeschäden die Haftung ausgeschlossen. Im Übrigen ist die Haftungshöhe auf die durchschnittliche vertragstypische Schadenshöhe beschränkt.
2.15. Ausschluss der kommerziellen Nutzung
2.15.1.Ohne der ausdrücklichen schriftlichen Erlaubnis des Betreibers, ist das Auslesen, das Anfertigen von Kopien, die Vervielfältigung, die Veröffentlichung, die Nachahmung, der Verkauf, der Wiederverkauf von Inhalten und Diensten die auf den Seiten des Portals verfügbar sind, sowie deren anderweitige kommerzielle Nutzung ist untersagt.
2.15.2.Ausnahme bilden die manuelle Suche nach potentiellen Lieferanten / Geschäftskontakten, nach Informationen zu Bildungszwecken, sowie die automatisierten Zugriffe von Suchmaschinenrobotern.
2.16. Ausgehende Links
2.16.1.Der Betreiber ist für ausgehende Links zu dritten Webseiten nicht verantwortlich und jegliche Haftung im Zusammenhang mit diesen, ist ausgeschlossen. Inhalte, zu denen ausgehende Links führen, oder die über verlinkte Quellen zu beziehen sind, sind weder Eigentum noch Verantwortungsbereich des Betreibers.
2.16.2.Ausgehende Links, die von Nutzern, bzw. Kunden gesetzt worden sind, liegen nicht im Verantwortungs- und Einflussbereich des Betreibers und sind allein von demjenigen zu verantworten, der sie gesetzt hat.
2.16.3.Für ausgehende Links, die von Nutzern, bzw. Kunden gesetzt worden sind und zu Inhalten führen, die sich nicht im Eigentum desjenigen befinden, der den Link gesetzt hat, ist die Haftung des Setzenden nur auf Vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung des geltenden Rechts, der allgemeinen rechtlichen und sonstigen Pflichten, sowie der Anforderungen des Betreibers beschränkt.
2.17. Höhere Gewalt
Kann der Betreiber seinen Pflichten teilweise, oder ganz, vorübergehend, oder dauerhaft nicht nachkommen und liegt der Grund hierfür in Höherer Gewalt, so ist er dafür nicht haftbar zu machen. Zu Ereignissen der Höheren Gewalt gehören unter Anderem, aber nicht ausschließlich Naturkatastrophen, Kriege, Streiks, Inkrafttreten von Gesetzen, Verordnungen oder sonstigen Regularien, Einwirkungen von Behörden, Stromausfälle, Straftaten Dritter (insbesondere Hackerangriffe, Einbrüche etc.), sowie weitere Ereignisse, die nicht der Kontrolle des Betreibers unterliegen, jedoch dazu geeignet sind den betrieblichen Ablauf zu stören. In diesem Fall ist der Betreiber dazu verpflichtet, binnen drei Werktagen nachdem es ihm nach objektivem Ermessen möglich wird, in geeigneter Weise über das Auftreten einer Störung zu informieren und falls es möglich ist die absehbaren Fristen zu benennen, wenn die Pflichterfüllung wieder aufgenommen werden kann.
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